Arcandor: nachhaltig Arbeitsplätze sichern
Die Entscheidung gegen Hilfe für Arcandor aus dem Deutschlandfonds ist richtig. Die Probleme bei Arcandor sind nicht allein Folge der Wirtschaftskrise, sondern auch von Managementfehlern.
Die noch anstehende Entscheidung über Rettungsbeihilfe muss nüchtern getroffen werden. Staatshilfen kann es nur dann geben, wenn ein tragfähiges Zukunftskonzept auf dem Tisch liegt. Die Bundesregierung darf sich dabei nicht von Insolvenzdrohungen beeindrucken lassen. Arcandor muss sich nachweislich um privatwirtschaftliche Lösungen bemühen. Darüber hinaus stehen als erstes die Hauptanteilseigner in der Pflicht.
Ein Überleben am Subventionstropf hilft auch den Beschäftigten nicht, sondern verschiebt die Insolvenz nur nach hinten und führt zu zusätzlichen Kosten für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Maßstab für Hilfen ist eine Lösung, die nachhaltig Arbeitsplätze sichert. In jedem Fall müssen alle Beteiligten an einen Tisch, um sozial verträgliche Lösungen für die Beschäftigten zur organisieren.
Quelle: Pressemeldung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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